Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Firma

Tatratea Vertriebs GmbH
Trauneggsiedlung 11
4600 Thalheim bei Wels

UID-Nr.: ATU68102377

 

I. Belehrung ├╝ber die gesetzlichen Vorschriften sowie ├╝ber das gesetzliche R├╝cktrittsrecht gem├Ą├č Konsumentenschutzgesetz (KSchG)

 

Die nachstehend angef├╝hrten Gesetzesbestimmungen sind einschl├Ągige Paragraphen des Konsumentenschutzgesetzes:

 

┬ž 5a. (1) Die ┬ž┬ž 5c bis 5i gelten f├╝r Vertr├Ąge, die unter ausschlie├člicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, sofern sich der Unternehmer eines f├╝r den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems bedient.

 

(2) Fernkommunikationsmittel im Sinn des Abs. 1 sind Kommunikationsmittel, die zum Abschlu├č eines Vertrages ohne gleichzeitige k├Ârperliche Anwesenheit der Parteien verwendet werden k├Ânnen, insbesondere Drucksachen mit oder ohne Anschrift, Kataloge, Pressewerbungen mit Bestellschein, vorgefertigte Standardbriefe, Ferngespr├Ąche mit Personen oder Automaten als Gespr├Ąchspartnern, H├Ârfunk, Bildtelefon, Telekopie, Teleshopping sowie ├Âffentlich zug├Ąngliche elektronische Medien, die eine individuelle Kommunikation erm├Âglichen, wie etwa die elektronische Post.

 

┬ž 5c. (1) Der Verbraucher mu├č rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserkl├Ąrung ├╝ber folgende Informationen verf├╝gen:

1. Name (Firma) und ladungsf├Ąhige Anschrift des Unternehmers,

2. die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung,

3. den Preis der Ware oder Dienstleistung einschlie├člich aller Steuern,

4. allf├Ąllige Lieferkosten,

5. die Einzelheiten der Zahlung und der Lieferung oder Erf├╝llung,

6. das Bestehen eines R├╝cktrittsrechts, au├čer in den F├Ąllen des ┬ž 5f,

7. die Kosten f├╝r den Einsatz des Fernkommunikationsmittels, sofern sie nicht nach dem Grundtarif berechnet werden,

8. die G├╝ltigkeitsdauer des Angebots oder des Preises sowie

9. die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat.

 

(2) Die in Abs. 1 genannten Informationen m├╝ssen dem Verbraucher klar und verst├Ąndlich in einer dem verwendeten Fernkommunikationsmittel angepa├čten Art und Weise erteilt werden. Ihr gesch├Ąftlicher Zweck mu├č unzweideutig erkennbar sein.

 

(3) Bei Ferngespr├Ąchen mit Verbrauchern sind der Name oder die Firma des Unternehmers und der gesch├Ąftliche Zweck des Gespr├Ąchs zu dessen Beginn klar und verst├Ąndlich offenzulegen. Die Verwendung eines Automaten als Gespr├Ąchspartner eines Verbrauchers bedarf dessen vorheriger – jederzeit widerruflicher – Zustimmung. Andere Regelungen ├╝ber die Zul├Ąssigkeit der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln bleiben unber├╝hrt.

 

(4) Die Abs. 1 und 2 sind nicht anzuwenden auf Vertr├Ąge

1. ├╝ber die Lieferung von Lebensmitteln, Getr├Ąnken oder sonstigen Haushaltsgegenst├Ąnden des t├Ąglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers von Unternehmern im Rahmen h├Ąufiger und regelm├Ą├čiger Fahrten geliefert werden (Hauslieferungen), sowie

2. ├╝ber Dienstleistungen in den Bereichen Unterbringung, Bef├Ârderung, Lieferung von Speisen und Getr├Ąnken sowie Freizeitgestaltung, wenn sich der Unternehmer bei Vertragsabschlu├č verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen (Freizeit-Dienstleistungen).

 

┬ž 5d. (1) Der Verbraucher mu├č rechtzeitig w├Ąhrend der Erf├╝llung des Vertrags, bei nicht zur Lieferung an Dritte bestimmten Waren sp├Ątestens zum Zeitpunkt der Lieferung, eine schriftliche Best├Ątigung der in ┬ž 5c Abs. 1 Z 1 bis 6 genannten Informationen erhalten, soweit ihm diese nicht bereits vor Vertragsabschlu├č schriftlich erteilt wurden. Der schriftlichen Best├Ątigung (Informationserteilung) steht eine solche auf einem f├╝r den Verbraucher verf├╝gbaren dauerhaften Datentr├Ąger gleich.

(2) Dem Verbraucher sind zudem rechtzeitig folgende Angaben schriftlich oder auf einem f├╝r ihn verf├╝gbaren dauerhaften Datentr├Ąger zu ├╝bermitteln:

1. Informationen ├╝ber die Bedingungen und die Einzelheiten der Aus├╝bung des R├╝cktrittsrechts nach ┬ž 5e, einschlie├člich der in ┬ž 5f Z 1 genannten F├Ąlle,

2. die geographische Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, bei der der Verbraucher allf├Ąllige Beanstandungen vorbringen kann,

3. Informationen ├╝ber den Kundendienst und die geltenden Garantiebedingungen sowie

4. bei unbestimmter oder mehr als einj├Ąhriger Vertragsdauer die K├╝ndigungsbedingungen.

 

(3) Die Abs. 1 und 2 sind auf Vertr├Ąge ├╝ber Hauslieferungen (┬ž 5c Abs. 4 Z 1) und Freizeit-Dienstleistungen (┬ž 5c Abs. 4 Z 2) nicht anzuwenden. Sie sind weiters nicht auf Dienstleistungen anzuwenden, die unmittelbar durch den Einsatz eines Fernkommunikationsmittels erbracht werden, sofern sie auf einmal erbracht und ├╝ber den Betreiber des Kommunikationsmittels abgerechnet werden; der Verbraucher mu├č jedoch die M├Âglichkeit haben, die geographische Anschrift der Niederlassung des Unternehmers zu erfahren, bei der er seine Beanstandungen vorbringen kann.

 

┬ž 5e. (1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserkl├Ąrung bis zum Ablauf der in Abs. 2 und 3 genannten Fristen zur├╝cktreten. Es gen├╝gt, wenn die R├╝cktrittserkl├Ąrung innerhalb der Frist abgesendet wird.

 

(2) Die R├╝cktrittsfrist betr├Ągt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag z├Ąhlt. Sie beginnt bei Vertr├Ągen ├╝ber die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Vertr├Ągen ├╝ber die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

(3) Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach ┬ž 5d Abs. 1 und 2 nicht nachgekommen, so betr├Ągt die R├╝cktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der ├ťbermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Aus├╝bung des R├╝cktrittsrechts.

 

(4) Vertr├Ąge, die w├Ąhrend eines gem├Ą├č ┬ž 107 Abs. 1 TKG 2003 unzul├Ąssigen Anrufs im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen ausgehandelt werden, sind nichtig. Auf die Ung├╝ltigkeit des Vertrags kann sich nur der Verbraucher berufen. F├╝r Leistungen, die der Unternehmer trotz der Nichtigkeit derartiger Vertr├Ąge erbracht hat, kann er weder ein Entgelt noch eine Wertminderung verlangen. Der Verbraucher kann alle Zahlungen und Leistungen, die vom Unternehmer entgegen dieser Bestimmung angenommen wurden, zur├╝ckfordern.

 

(5) Die R├╝cktrittsfrist nach Abs. 2 und 3 beginnt bei Vertr├Ągen ├╝ber Dienstleistungen, die w├Ąhrend eines gem├Ą├č ┬ž 107 Abs. 1 TKG 2003 unzul├Ąssigen Anrufs ausgehandelt werden, sobald der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt oder, wenn er die Dienstleistung erst sp├Ąter in Rechnung stellt, mit der ersten Rechnungslegung.

 

┬ž 5f. (1) Der Verbraucher hat kein R├╝cktrittsrecht bei Vertr├Ągen ├╝ber

1. Dienstleistungen, mit deren Ausf├╝hrung dem Verbraucher gegen├╝ber vereinbarungsgem├Ą├č innerhalb von sieben Werktagen (┬ž 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschlu├č begonnen wird,

2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der S├Ątze auf den Finanzm├Ąrkten, auf die der Unternehmer keinen Einflu├č hat, abh├Ąngt,

3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die pers├Ânlichen Bed├╝rfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht f├╝r eine R├╝cksendung geeignet sind, die schnell verderben k├Ânnen oder deren Verfallsdatum ├╝berschritten w├╝rde,

4. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

5. Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Vertr├Ągen ├╝ber periodische Druckschriften (┬ž 26 Abs. 1 Z 1),

6. Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie

7. Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (┬ž 5c Abs. 4 Z 1 und 2).

 

(2) In den F├Ąllen des Abs. 1 Z 1, 5 und 7 hat der Verbraucher ein Recht zum R├╝cktritt vom Vertrag, wenn dieser w├Ąhrend eines gem├Ą├č ┬ž 107 Abs. 1 TKG 2003 unzul├Ąssigen Anrufs zustande kommt.

 

┬ž 5g. (1) Tritt der Verbraucher nach ┬ž 5e vom Vertrag zur├╝ck, so hat Zug um Zug

1. der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und n├╝tzlichen Aufwand zu ersetzen sowie

2. der Verbraucher die empfangenen Leistungen zur├╝ckzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt f├╝r die Ben├╝tzung, einschlie├člich einer Entsch├Ądigung f├╝r eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die ├ťbernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist f├╝r sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

(2) An Kosten d├╝rfen dem Verbraucher nur die unmittelbaren Kosten der R├╝cksendung auferlegt werden, sofern die Parteien dies vereinbart haben.

 

(3) ┬ž 4 Abs. 2 und 3 ist anzuwenden.

 

┬ž 5h. (1) Tritt der Verbraucher nach ┬ž 5e von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zur├╝ck, bei dem das Entgelt f├╝r die Ware oder Dienstleistung ganz oder teilweise durch einen vom Unternehmer oder in wirtschaftlicher Einheit von einem Dritten (┬ž 13 Abs. 1 Z 2 Verbraucherkreditgesetz) gew├Ąhrten Kredit finanziert wird, so gilt der R├╝cktritt auch f├╝r den Kreditvertrag.

 

(2) Nach einem R├╝cktritt vom Kreditvertrag im Sinn des Abs. 1 hat jeder Teil dem anderen die empfangenen Leistungen zu erstatten. Dem Verbraucher k├Ânnen nur die Kosten einer allenfalls erforderlichen Beglaubigung von Unterschriften sowie der Ersatz der vom Unternehmer oder vom Dritten auf Grund der Kreditgew├Ąhrung entrichteten Abgaben auferlegt werden, sofern die Parteien dies vereinbart haben. Anspr├╝che gegen den Verbraucher auf Zahlung sonstiger Kosten und von Zinsen sind ausgeschlossen.

 

┬ž 5i. (1) Sofern die Parteien nicht etwas anderes vereinbart haben, hat der Unternehmer eine Bestellung des Verbrauchers sp├Ątestens 30 Tage nach dem auf die ├ťbermittlung der Bestellung durch den Verbraucher folgenden Tag auszuf├╝hren, es sei denn, da├č er das Anbot des Verbrauchers nicht annimmt.

 

(2) Kann der Unternehmer eine Bestellung des Verbrauchers nicht ausf├╝hren, weil die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht verf├╝gbar ist, so hat er dies dem Verbraucher unverz├╝glich mitzuteilen und ihm bereits geleistete Zahlungen zu erstatten. Gleiches gilt, wenn der Unternehmer das Anbot des Verbrauchers nicht annimmt.

 

(3) Abs. 1 ist auf Vertr├Ąge ├╝ber Hauslieferungen (┬ž 5c Abs. 4 Z 1) und Freizeit-Dienstleistungen (┬ž 5c Abs. 4 Z 2) nicht anzuwenden.

┬ž 5j. Unternehmer, die Gewinnzusagen oder andere vergleichbare Mitteilungen an bestimmte Verbraucher senden und durch die Gestaltung dieser Zusendungen den Eindruck erwecken, da├č der Verbraucher einen bestimmten Preis gewonnen habe, haben dem Verbraucher diesen Preis zu leisten; er kann auch gerichtlich eingefordert werden.

 

II. Geltungsbereich

 

F├╝r die Gesch├Ąftsbeziehung zwischen der Firma Tatratea Vertriebs GmbH und dem Besteller gelten ausschlie├člich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g├╝ltigen Fassung.

 

III. VertragsparteiEN

 

Der Kaufvertrag kommt zustande zwischen dem Besteller und der Firma

 

Tatratea Vertriebs GmbH
Trauneggsiedlung 11
4600 Thalheim bei Wels
UID-Nr.: ATU68102377

 

Diese Firma ist auch inhaltlich verantwortlich.

 

Trotz sorgf├Ąltiger inhaltlicher Kontrolle wird keine Haftung f├╝r die Inhalte externer Links ├╝bernommen. F├╝r den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschlie├člich deren Betreiber verantwortlich.

 

IV. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

 

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrt├╝mer vorbehalten. Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Ihre Bestellung durch eine Auftragsbest├Ątigung per E-Mail, oder Lieferung der bestellten Ware angenommen wird.

 

V. Jugendschutz

 

Die Abgabe von alkoholischen Getr├Ąnken an Minderj├Ąhrige ist gesetzlich verboten.

 

Unser Angebot richtet sich ausschlie├člich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellung erkl├Ąren Sie sich mit dieser Regelung einverstanden und versichern, das 18. Lebensjahr bereits vollendet zu haben. Wir behalten uns vor einen Altersnachweis zu verlangen.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung unser Eigentum.

 

VII. Gew├Ąhrleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Gew├Ąhrleistungsbestimmungen.

 

VIII. Datenschutz

 

Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim R├╝ckabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet.

 

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns mitteilen (zB Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur f├╝r den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verf├╝gung gestellt haben.

 

Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im ├ťbrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet w├Ąren oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben.

 

Personenbezogene Daten, die uns ├╝ber unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erf├╝llt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.

 

Wenn Sie ein Kundenkonto er├Âffnen, willigen Sie damit ein, dass Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse, und Bankverbindung sowie Ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden. Dadurch haben Sie die M├Âglichkeit, mit Ihrer E-Mailadresse und Ihrem pers├Ânlichen Passwort in unserem Online-Shop zu bestellen.

 

ollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die L├Âschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht m├Âglich ist). Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft ├╝ber alle personenbezogenen Daten, die wir ├╝ber Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Ausk├╝nften, Berichtigung, Sperrung oder L├Âschung von Daten wenden Sie sich bitte an unsere oben angef├╝hrte Anschrift.

 

IX. Erf├╝llungsort

 

Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, ist f├╝r alle gegenseitigen Anspr├╝che Erf├╝llungsort als auch Gerichtsstand der Sitz der Firma Tatratea Vertriebs GmbH in Wels.

 

X. PREIS

 

Alle Preise beinhalten die jeweilige anwendbare Umsatzsteuer.

 

XI. NICHTVerf├╝gbarkeit DER WARE

 

Angebote sind freibleibend. Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verf├╝gbar ist oder aus rechtlichen Gr├╝nden nicht geliefert werden kann, wird der Kunde unverz├╝glich informiert.

 

Sofern der Kunde in einem solchen Fall mit der Lieferung einer in Qualit├Ąt und Preis gleichwertigen Ware nicht einverstanden ist, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zur├╝ckzutreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden wir umgehend nach Erkl├Ąrung des R├╝cktritts vom Vertrag an den Besteller zur├╝ckerstatten. Weitergehende Anspr├╝che des Bestellers bleiben unber├╝hrt.

 

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die G├╝ltigkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt r├╝ckwirkend eine inhaltlich m├Âglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am n├Ąchsten kommt.